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Wittke kritisiert Absage der Ruhrstädte an ZDF-Studie

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Vor Realitätsverweigerung hat der Vorsitzende der Ruhr-CDU und parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke, die Ruhrgebietsoberbürgermeister gewarnt. Die hatten in der vergangenen Woche beschlossen, nicht an einer Studie von ZDF und Prognos teilzunehmen, da ein schlechtes Abschneiden der Städte zwischen Lippe und Ruhr vorprogrammiert sei.

Wittke: „Die Veränderung zum Besseren beginnt mit der Akzeptanz der Realität. Und genau das verweigern die Oberbürgermeister. Dabei sind ZDF und Prognos nicht die einzigen, die den Handlungsbedarf im Ruhrgebiet schonungslos offenlegen. Auch andere Untersuchungen bescheinigen unseren Städten Defizite im Bereich Selbständigkeit, Forschung und Entwicklung, öffentlicher Personennahverkehr, Flächenverfügbarkeit und anderen Bereichen. Da hilft es nicht, mit der rosaroten Brille umherzulaufen, da muss man an den Themen arbeiten. So sollten die Oberbürgermeister darauf hinwirken, dass bei der Neuaufstellung des Gebietsentwicklungsplans ausreichend Gewerbeflächen ausgewiesen werden. Auch bei der Reduzierung der zwölf Nahverkehrsgesellschaften, die im Ruhrgebiet den ÖPNV mehr schlecht als recht organisieren, können die OBs sich einbringen.

Die Leugnung von Sozialdaten hilft ebenfalls nicht weiter. Dass beispielsweise Gelsenkirchen nach wie vor die höchste Arbeitslosigkeit und die höchste Zahl von Hartz 4-Empfängern in der Republik aufweist, kann man auch durch eine Nicht-Teilnahme an Untersuchungen nicht kaschieren. Diese Tatsachen sind ja gerade der Grund, weshalb Bundes- und Landesregierung derzeit mit der Ruhrkonferenz und dem neuen gesamtdeutschen Fördermodell, das ab 2020 den Solidarpakt II ablösen wird, Unterstützung für die Ruhrgebietsstädte organisieren.

Dazu müssen aber auch die Hausaufgaben vor Ort gemacht werden. Wer seine Stadt liebt, macht nicht die Augen zu und igelt sich ein, sondern entwickelt Perspektiven und bündelt Kräfte innerhalb und außerhalb der Region.“

Wittke kündigte am Wochenende an, die Oberbürgermeister des Reviers, Vertreter des Regionalverbandes Ruhr sowie Wissenschaftler und Forschungsinstitute zu einem Gespräch nach Berlin einzuladen um mit ihnen über Zukunftskonzepte zu reden und konkrete Unterstützung zu vereinbaren.