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Brief aus Berlin 09/ 2015

Mit einer Feierstunde haben und gemeinsam mit dem Bundesrat, haben wir im Deutschen Bundestag an das Ende des Zweiten Weltkrieges vor 70 Jahren gedacht. Eine Zeitenwende für Deutschland, Europa und weite Teile der Welt. Der 8. Mai 1945 ist ein Tag, an dem ein Irrweg der deutschen Geschichte beendet wurde und die Menschen wieder Hoffnung auf ein Leben in Frieden schöpfen konnten. Mit dem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus und des Krieges halten wir die Erinnerung an diesen Tag lebendig.

In einer Aktuelle Stunde ging es in dieser Woche um die Zusammenarbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) und der National Security Agency (NSA). Die NSA hatte in der Vergangenheit vom BND auch die Überwachung von Zielen angefordert, die gegen ein zwischen Deutschland und den USA geschlossenes Spionageabkommen verstoßen würden. In der Debatte betonen die Redner vor allem die Notwendigkeit der Kooperation mit den amerikanischen Nachrichtendiensten, um die Sicherheit der deutschen Bevölkerung sicherzustellen. Trotzdem zieht man aber die Möglichkeit in Erwägung, die Kontrolle der deutschen Dienste anzupassen.

Weitere Informationen aus der letzten Sitzungswoche entnehmen Sie dem aktuellen “Brief aus Berlin”.

 

Brief aus Berlin 9_15