Wittke unterstützt Klage gegen rot-grünes Beamtenbesoldungsgesetz

Der Gelsenkirchener CDU-Landtagsabgeordnete Oliver Wittke klagt gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion sowie zwei Abgeordneten der Piraten-Fraktion gegen das rot-grüne Gesetz zur Beamtenbesoldung. Die Klageschrift für das Normenkontrollverfahren wurde am Montag beim Verfassungsgerichtshof in Münster … Continued

Wittke: „Verrat an den Interessen der Region”

„Verrat an den Interessen der Region“ hat der CDU-Kreisvorsitzende Oliver Wittke SPD-Fraktionschef Klaus Haertel nach dessen Äußerungen zur Ablehnung der Bürgschaft für den newPark durch die rot-grüne Landesregierung vorgeworfen. Der SPD-Politiker hatte nach der Beerdigung des Projekts durch den Landeswirtschaftsminister … Continued

Altmaier: „Energiewende ist Operation am offenen Herzen der Volkswirtschaft“

„Die Energiewende ist das wichtigste nationale Projekt nach der Wiedervereinigung“, stellte Bundesumweltminister Peter Altmaier MdB bei der „Gelsenkirchener Begegnung“ im Bildungszentrum der Kreishandwerkerschaft fest. Denn neben der umweltpolitischen gebe es auch eine innovative Komponente, die mindestens ebenso wichtig sei. Der … Continued

Wittke: „Wer die Musik bestellt, muss sie auch zahlen“

Mithilfe bei der Durchführung von kommunalen Interessen auf Bundesebene hat der CDU-Bundestagskandidat Oliver Wittke im Falle seiner Wahl in einem Schreiben an Oberbürgermeister Baranowski und Stadtkämmerer Lunemann angeboten. „Dabei steht für mich die Umsetzung des Konnexitätsprinzips (Wer die Musik bestellt, … Continued

Landesregierung lässt das Ruhrgebiet hängen

Als „schweren Schlag für den Strukturwandel im nördlichen Ruhrgebiet“ hat der Bezirksvorsitzende der Ruhr-CDU und Gelsenkirchens CDU-Chef, Oliver Wittke MdL, die Ablehnung einer Landesbürgschaft für den Ankauf von Flächen zur Entwicklung des Gewerbeparks „newPark“ in Datteln/Waltrop bezeichnet. „Seit Jahren arbeitet … Continued

Rot-Grün muss sich bei Inklusion zum Konnexitätsprinzip bekennen

Nach Ansicht des Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Oliver Wittke zeigt ein nun von Schulministerin Löhrmann vorgelegter Bericht, dass das Schulministerium beim Thema „Inklusion“ keinen Schritt auf die Kommunen zugeht. Die kommunalen Spitzenverbände hatten im Juli die möglichen kommunalen Folgekosten der schulischen Inklusion dargestellt … Continued

Wittke auf dem Rad und bei den Landwirten

Der Gelsenkirchener Landtagsabgeordnete und Bundestagskandidat Oliver Wittke wird am morgigen Samstag die Infostände der CDU-Ortsverbände Feldmark, Rotthausen, Altstadt und Buer besuchen. Los geht es am Morgen auf dem Fahrrad an der Einhorn Apotheke in Feldmark. Ab 10 Uhr steuern der Vorsitzende des … Continued

Oliver Wittke zu Gast bei „Turkish Coffee Nights“

Der Gelsenkirchener Landtagsabgeordnete Oliver Wittke ist am kommenden Freitag zu Gast beim Ruhr Business Plattform e.V. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Turkish Coffee Nights“ wird er sich ab 19.30 Uhr mit deutsch-türkischen Unternehmern austauschen. Das Treffen wird bei dem Gelsenkirchener Unternehmer und … Continued