Bundeswissenschaftsministerin Anja Karliczek hat den Gelsenkirchener CDU-Bundestagsabgeordneten Oliver Wittke in den Beirat der türkisch-deutschen Universität in Istanbul berufen. Der Beirat unter Vorsitz der ehemaligen Bundestagspräsidentin Prof. Rita Süssmuth unterstützt das deutsche Hochschulkonsortium in der 2008 gegründeten Hochschule ehrenamtlich. Ihm gehören … Weiterlesen
Liebe Leserinnen und Leser,zunächst einmal wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie ein frohes neues Jahr 2021!Das Jahr ist zwar noch recht jung, aber eine Nachricht Anfang dieses Jahres hat mich tief erschüttert: Der Sturm auf das Kapitol in Washington D.C. … Weiterlesen
Seit Mittwoch befinden wir uns wieder in einem harten Lockdown. Diese Entscheidung ist niemandem leicht gefallen. Aber angesichts der hohen Infektionszahlen und besonders der hohen Opferzahlen ist das der einzig vernünftige Weg. Das öffentliche Leben musste kurz vor Weihnachten heruntergefahren … Weiterlesen
Der Haushalt, der diese Woche debattiert und beschlossen wurde, ist auf die Bekämpfung der gesundheitlichen, gesellschaftlichen und ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie ausgelegt. Gleichzeitig sollen auch die Segel für den Aufbruch nach der Pandemie gesetzt werden. Daher nimmt der Gesetzgeber viel … Weiterlesen
Der 1. Advent und damit die Weihnachtszeit steht vor der Tür. Diese sonst so besinnliche Jahreszeit wird in diesem Jahr eine Herausforderung. Wir müssen als Gesellschaft die schwierige Balance zwischen nötiger Distanz und möglicher Nähe im engen Familien- und Freundeskreis … Weiterlesen
Liebe Leserinnen und Leser,es war eine intensive Woche im Zeichen der Corona-Pandemie. Sehr viele Falschmeldungen und Missverständnisse wurden in den letzten Wochen bezüglich des Bevölkerungsschutzgesetzes in Umlauf gebracht. Die Kampagne gipfelte in einer Demonstration bei der neben friedlichen Demonstranten auch … Weiterlesen
Das Coronavirus hat Deutschland fest im Griff. Um die Ausbreitung des Vi-rus einzudämmen, hat sich der Bundestag in dieser Woche mit der dritten Neufassung des Infektionsschutzgesetzes seit März beschäftigt. Das Parla-ment ist von Anfang an aktiv an dieser Gesetzgebung beteiligt. … Weiterlesen
Bund und Länder haben sich auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, das die exponentielle Infektionsdynamik brechen soll. Diese Maßnahmen greifen ab dem 2. November und werden nach 2 Wochen erneut beraten, evaluiert und zielgerichtet angepasst. Die wichtigste Maßnahme in diesem Katalog ist … Weiterlesen
In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag erstmals den Bundeshaushalt 2021 diskutiert. Bei einem Gesamtvolumen von 413 Mrd. plant die Bundesregierung mit einem Kredit über 96,2 Milliarden Euro für das neue Haushaltsjahr. Die Mittel sind notwendig, um die Auswirkungen der … Weiterlesen