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Brief aus Berlin Nr.8

Wir haben im Koalitionsvertrag ein klares Signal gesetzt: Religionsfreiheit, das Recht auf Glaubens- und Bekenntnisfreiheit, steht im Mittelpunkt unseres Verständnisses der Menschenrechte. Es schützt die Lebenspraxis und damit die Würde jedes Menschen in besonderer Weise – und steht doch an vielen Orten weltweit unter Druck. Der Religionsfreiheitsbericht, den das Auswärtige Amt 2016 erstmals vorgelegt hat und nun, wie von uns gefordert, alle zwei Jahre veröffentlichen wird, weist dies amtlich nach.

Viele Mitglieder unserer Fraktion setzen sich schon seit Jahren für das Recht auf Religionsfreiheit ein, etwa im Stephanuskreis, der sich in dieser Woche unter seinem Vorsitzenden Prof. Heribert Hirte neu konstituiert. Besonders erfreulich ist, dass mit unserem Kollegen Markus Grübel nun der erste Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit sich intensiv um dieses Thema kümmern kann. Angesichts von Diskriminierung und schrecklicher Gewalt, die gegen Angehörige von religiösen Minderheiten weltweit verübt werden, ist dies ein gutes Zeichen.

So sehr wir in Deutschland für die Religionsfreiheit einstehen, so stehen wir auch ganz ausdrücklich gegen den Antisemitismus auf. Gegen diese gerade in unserem Land besonders widerliche Form der Unmenschlichkeit, die nicht nur, aber auch religiös begründet wird, gehen wir mit aller Entschlossenheit vor.

Es darf uns nicht ruhen lassen, dass jüdische Gemeinden und Einrichtungen in unserem Land schon bisher von der Polizei geschützt werden müssen. Dass zu dem leider bereits bestehenden Antisemitismus sich nun ein neuer, arabischer und islamistischer Antisemitismus gesellt, ist nicht zu akzeptieren. Es gibt keinen Zweifel: Deutschland ist die Heimat von Christen und Juden, vielen Angehörigen anderer Religionen, von Atheisten und Menschen, die sich gar nicht mit einem Glauben auseinandersetzen wollen. Der Hass gegenüber Religionen und Antisemitismus haben hier nichts zu suchen. Dieses Grundverständnis ist Teil unserer Leitkultur.