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Brief aus Berlin Nr.11

Liebe Leserinnen und Leser,

es ist ein beispielsloser Vorgang, dass Präsident Trump nachträglich seine Zustimmung zur G7-Abschlusserklärung zurückgezogen hat. Unsere Ernüchterung ist groß, da die G7 ein seit über 40 Jahren bewährtes Gesprächsformat ist. Mit diesem unerwarteten Schritt hat der US-Präsident der wertebasierten Zusammenarbeit der führenden westlichen Wirtschaftsnationen einen schweren Schlag versetzt.

Wir erleben nicht nur im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten eine Zeitenwende. Zu Recht hatte die Bundeskanzlerin schon im vergangenen Jahr gesagt, dass die Zeiten, in denen wir uns auf Andere völlig verlassen konnten, ein Stück weit vorbei sind. Wenn es noch eines Weckrufes für Europa bedurft hätte, dann ist er jetzt erklungen. Die Europäer müssen ihr Schicksal außen- als auch sicherheitspolitisch endlich in die eigenen Hände nehmen. Unsere Fraktion ist dazu bereit.

Trotz des Verhaltens von Präsident Trump bleibt Deutschland enger Partner und Verbündeter der USA. Wir wissen, dass eine überparteiliche Mehrheit im Kongress und Senat sowie vor allem in der US-Bevölkerung genauso empfindet. Daher ist es jetzt wichtig, dass Deutschland und Europa die vorhandenen Kontakte und die Zusammenarbeit mit dem Kongress und Senat ausbauen und verstärken. Unser Ziel ist es, sie davon zu überzeugen, dass der Westen die weltweiten Herausforderungen besser geeint als gespalten bewältigen kann.