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Brief aus Berlin 10/ 2016

Um gefährliche internationale Netzwerke aufdecken zu können, ist ein enger Austausch mit ausländischen Nachrichtendiensten unabdingbar. Wenn Terrororganisationen sich international vernetzen, dann müssen sich auch Sicherheitsbehörden besser vernetzen. Mit dem Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, das wir in dieser Woche im Bundestag in erster Lesung beraten haben, gehen wir einen wichtigen Schritt, um den Austausch von Informationen entscheidend zu verbessern.

Mit Bedauern, aber auch Verständnis haben wir Anfang der Woche die Entscheidung unseres Bundespräsidenten Joachim Gauck zur Kenntnis genommen, nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Seine Erklärung ist von großem Verantwortungsgefühl, aber auch von Menschlichkeit getragen.

Wir sind dankbar für den Dienst, den der Bundespräsident bislang für unser Land geleistet hat. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist sich sicher, dass Joachim Gauck auch den Rest seiner Amtszeit so gestalten wird wie die ersten vier Jahre. Joachim Gauck ist ein Staatsmann, der das Land immer wieder zusammenführt, aber auch unserer Nation eine Richtung weist. Ihm liegt das Wohl der Menschen und die Zukunft Deutschlands am Herzen.

Der Respekt vor dem Amt, aber auch gegenüber der Person Joachim Gaucks gebietet es, sich zu diesem Zeitpunkt nicht an öffentlichen Spekulationen über die Nachfolge zu beteiligen. Es geht schließlich um das höchste deutsche Staatsamt, das Joachim Gauck gegenwärtig in so hervorragender Art und Weise ausfüllt.

Weitere aktuelle Informationen erhalten Sie wie immer im aktuellen Brief aus Berlin.