Aktuelles

Nach turbulenten Wochen ist etwas Ruhe eingekehrt in Berlin. Der Bundestag hat über die Erhöhung des Kindergeldes sowie Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente und der Mütterrente beraten: Für Familien und Rentner wird es in den nächsten Jahren deutliche Verbesserungen geben. Die Beispiele zeigen, wir machen eine Politik, die den Menschen im Alltag hilft, Probleme löst und Zukunft gestaltet. Darauf muss sich die Regierung weiter konzentrieren, um verlo-rengegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Probleme lösen und Zukunft gestalten, mit diesem Auftrag bin ich auch viel unterwegs in den Braunkohlerevieren in Deutschland. Bei den Betroffenen vor Ort herrscht große Sorge vor der Zukunft. Ein aktiver Strukturwandel, der die Lebens-perspektive der Menschen im Blick hat, muss ein Leitmotiv der Energiewende sein, die wir auch durch den langfristigen Ausstieg aus der Kohle anstreben. [wpdm_package id='4950']
Am Wochenende hat im Bundeskanzleramt ein Treffen der Bundesregierung mit Vertretern der deutschen Automobilunternehmen stattgefunden, um über die Dieselproblematik zu beraten. Unsere Ziele sind klar: Wir können die Dieselbesitzer nicht allein lassen. Wir wollen Fahrverbote in den Innenstädten vermeiden. Wir wollen, dass die Automobilhersteller ihren Teil der Verantwortung tragen. Wir stehen zur Automobilindustrie in unserem Land. Allerdings sollte die Branche insgesamt verbraucherorientierter auftreten. Das gilt vor allem für die Hersteller, denen Abgasmanipulationen zur Last gelegt werden. Es gibt für die Bundesregierung und die Koalition nach wie vor keine einfache Lösung. Es muss klug abgewogen werden, wie das Maßnahmenpaket aussehen soll. Aber klar ist auch: Wir müssen den Autofahrern eine Antwort auf ihre Fragen geben. Und dabei ist vor allem die Autobranche am Zug. Dabei darf die Frage der Abgasmanipulationen nicht mit der Frage von Fahrverboten vermengt werden. Fahrverbote können auch rechtmäßig zugelassene Dieselfahrzeuge treffen. Es ist die Summe an Stickstoffdioxid-Emissionen (NO2) einzelner PKW, welche die Grenzwertüberschreitungen verursachen. Das macht die Antwort unter anderem so schwierig. Viel wäre schon geholfen, wenn die zuständigen Behörden neue Luftreinhaltepläne erarbeiten würden. Denn in vielen Bereichen ist die Luft besser geworden. Die neuen Daten sind aber noch nicht in die Luftreinhaltepläne eingeflossen. Die vieldiskutierte Hardware-Nachrüstung ist übrigens auch keine Patentlösung, auch wenn unser Koalitionspartner dies gern so sieht. Viele Fahrzeuge sind schlicht nicht nachrüstbar. Zur Klärung dieser Fragen und zur Erarbeitung eines Lösungskonzepts laufen diese Woche viele Gespräche innerhalb der Bundesregierung. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer spricht mit der Automobilindustrie. Am kommenden Montag wird sich der Koalitionsausschuss damit befassen.   [wpdm_package id='4920']
Aufgrund der großen Resonanz im letzten Jahr, lädt der Gelsenkirchener CDU-Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke auch für das kommende Jahr wieder zu einer besonderen Berlinreise ein. Nachdem beim diesjährigen Berliner Halbmarathon über 50 Gelsenkirchener mit Oliver Wittke an den Start gegangen sind, soll es im kommenden Jahr eine Wiederholung geben. Zum Programm gehört außerdem eine exklusive Führung durch den Reichstag mit Pastabuffet. „Ich freue mich darauf, die sportliche Herausforderung mit vielen Lauffreundinnen und Freunden aus der Heimat anzugehen. Gemeinsam werden wir eine der schönsten Halbmarathonstrecken Deutschlands bezwingen“, betont der CDU-Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke. Um Gelsenkirchen laufstark und zahlreich zu vertreten, lädt Oliver Wittke Laufbegeisterte aus der Region ein, ihn vom 6. bis 8. April 2019 auf dieser besonderen Reise zu begleiten. Die dreitägige Reise kostet 145 Euro inklusive Übernachtung im Doppelzimmer. Hinzu kommt die Startgebühr für den Halbmarathon für den sich, wie im letzten Jahr, jeder Läufer selber anmelden muss. Anmeldungen nimmt das Wahlkreisbüro von Oliver Wittke in der Munckelstrasse 15, 45879 Gelsenkirchen, Telefon: 0209-91328915 entgegen. Dort sind, ebenso wie unter www.berliner-halbmarathon. de, weitere Details zu erfahren.