Aktuelles

Seit Ende 2018 streiken Schülerinnen und Schüler in Deutschland im Rahmen der Initiative „Fridays For Future“ für einen radikaleren Klimaschutz. Mittlerweile ist aus der Initiative eine weltweite Bewegung geworden. Sie wünschen sich, dass die Politik ihnen zuhört, erkennt, wie wichtig zeitnahes Handeln ist und die nötigen Maßnahmen ergreift, um mehr für die Einsparungen von Kohlenstoffdioxid zu tun. Ich schätze das Engagement der Schülerinnen und Schüler sehr und nehme ihre Anliegen ernst. Sie wissen genau, dass sie selbst nicht alle Folgen bestimmter Forderungen abschätzen können. Aber sie treiben uns an und das ist gut so. Deutschland ist weltweit Vorreiter beim Klimaschutz. Wir stehen für eine Umwelt- und Klimapolitik, die die Bewahrung der Schöpfung und den Schutz von Ressourcen mit wirtschaftlichem Erfolg und sozialer Verantwortung erfolgreich verbindet und bekennen uns klar zu den im Rahmen des Pariser Klimaschutzabkommens vereinbarten Klimazielen. Wenn wir bis zum Jahre 2038 aus der Kohleverstromung austeigen, dann ist das ein gewaltiger Kraftakt. Arbeitsplätze müssen gesichert werden, Strom muss weiterhin bezahlbar bleiben und die Energieversorgung sichergestellt werden. Wichtig ist, dass wir einen gesellschaftlichen Konsens finden. Unsere Bemühungen können aber nur dann erfolgreich sein, wenn nicht nur Deutschland sich an das Abkommen von Paris hält, sondern andere Länder mitziehen. Geht nur unser Land voran, reichen unsere Bemühungen für ein gutes Gewissen – mehr nicht. [wpdm_package id='5174']
Der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Oliver Wittke, besuchte gemeinsam mit dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW, Karl-Josef Laumann, das inklusive „Bistro auf Schalke“ Das Bistro ist Teil der Intzeit-Arbeit gGmbH, einem Inklusionsunternehmen des Sozialwerks St. Georg. Nach dem Grundsatz Lernen, Arbeiten – Teilhaben“ bietet das Bistro neben sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen für Menschen mit und ohne Behinderung ebenfalls Ausbildungsplätze zum Beikoch sowie Außenarbeitsplätze für Mitarbeiter von Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Je nach Neigung, Interessenslagen und Fähigkeiten werden diese in der Küche oder im Servicebereich eingesetzt werden.
Kompromisse sind Kerngeschäft einer Demokratie; Interessen unterschiedlichster Art müssen abgewägt werden. Bei der Vergabe von Finanzmitteln für Schulen standen Bund und Länder vor der Herausforderung einerseits die Hoheit der Länder in Sachen Bildung zu wahren und andererseits sicherzustellen, dass das Geld unbürokratisch bei den Schule ankommt. Unser gemeinsames Ziel ist es die Schülerinnen und Schüler in diesem Land fit zu machen für eine digitalisierte Zukunft. Das Ergebnis: Ländern und Kommunen stehen nun insgesamt fünf Milliarden Euro vom Bund für die digitale Infrastruktur zur Verfügung. Damit können etwa WLAN-Anschlüsse, die Anschaffung digitaler Lerngeräte oder Anzeigegeräte, wie „digitale Tafeln“, finanziert werden. Wir erreichen so, dass schnelles Internet in allen Schulen verfügbar wird und digitale Medien in den Unterricht integriert werden können. Sie sollen die traditionellen Lernmethoden ergänzen, aber nicht ersetzen. Außerdem fördern die Mittel, dass auch Lehrerinnen und Lehrer ausreichend qualifiziert sind, um digitale Kompetenzen zu vermitteln. Gleichzeitig sieht die neue Regelung vor, dass die Länder Bericht erstatten sollen, wie das Geld an den jeweiligen Schulen ankommt. Eine genaue Erklärung darüber, wie hoch die vom Bund eingesetzten Mittel für die Länder nun sein müssen gibt es nicht. Länder und Kommunen wissen am besten, welche Schulen, welche Hilfe brauchen. Eine Bevormundung durch den Bund findet nicht statt. das wichtigste ist, dass schnell Mittel für die dringende Modernisierung zur Verfügung stehen.   [wpdm_package id='5146']